Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von BorvikaAI angebotenen Leistungen. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig, bevor Sie unsere Dienste in Anspruch nehmen.
Stand: Diese Fassung dient als allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen BorvikaAI („Anbieter“) und seinen Kunden („Nutzer“) über die Nutzung der auf der Website angebotenen Leistungen geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung des Anbieters zustande, beispielsweise per E-Mail oder über ein separates Vertragsdokument.
3. Leistungsumfang
Der Anbieter stellt digitale Werkzeuge und Funktionen bereit, deren genauer Umfang der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website bzw. dem individuellen Angebot entnommen werden kann. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu ergänzen oder einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die angegebenen Zahlungswege. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.
5. Nutzungsrechte
Der Nutzer erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der bereitgestellten Leistungen im vertraglich vereinbarten Umfang. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte sowie eine über den vereinbarten Zweck hinausgehende Nutzung sind ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
6. Pflichten des Nutzers
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
- Die Leistungen dürfen nicht für rechtswidrige oder missbräuchliche Zwecke verwendet werden.
- Bereitgestellte Informationen sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.
- Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen oder hochgeladenen Inhalte selbst verantwortlich.
7. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie geltende Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Vertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.
10. Datenschutz
Informationen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sind der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen, die Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist.
11. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende Regelung.
13. Kontakt
Fragen zu diesen AGB richten Sie bitte über die auf der Kontaktseite angegebenen Wege an BorvikaAI.